Parlamentswahl in Lusslien: KFP wird stärkste Kraft

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Die Lussen haben gewählt. Am 21. Juni gaben landesweit fast 42 Millionen Lussen ihre Stimme ab und wählten die 546 Abgeordneten der Volksversammlung. Dem Ex-Außenminister Twan Nyeuvkerk gelingt der Paukenschlag: Seine neue Aufschwungpartei zieht mit Leichtigkeit ins Parlament ein, die anderen Parteien müssen zum Teil schwere Verluste hinnehmen.

Noch vor der Veröffentlichung der Endergebnisse tritt Alexander Becht um 3 Uhr morgens im Zantsteeden-Haus in Lenn vor die Presse und erklärt sich und die KFP zum Wahlsieger. Als um 13 Uhr die amtlichen Ergebnisse veröffentlicht werden, bestätigen sich die Aussagen Bechts: Mit 24,4 Prozent fährt die KFP ihr schlechtestes Ergebnis seit 2580 ein, sie wird gleichzeitig aber auch stärkste Kraft.

Noch mehr Grund zum Feiern haben die Progressiven: Twan Nyeuvkerk führte seine neue Aufschwungbewegung mit 15,6 mit einem gewaltigen Paukenschlag ins Parlament, indem er direkt das dreifache der für einen Einzug in die Volksversammlung benötigten Stimmen auf seine Partei vereinigen konnte. Zusammen mit Generalsekretär Veerenjans äußert er sich erstmals am Montagnachmittag zu den Ergebnissen. Das Ergebnis sei ein eindeutiger Beweis des Vertrauens in die progressive Agenda und Kritik an dem Kurs der bisherigen Regierung, erklärt der Generalsekretär. Die Partei sei nun nach diesem Ergebnis bereit Verantwortung zu übernehmen, man sei für Koalitionsgespräche mit den Konservativen offen, fügt Nyeuvkerk hinzu, der damit deutlich macht, wo es mit seiner Partei hingehen soll: in die Regierung.

Die Apswaaipartij rekrutiert ihre Wähler vor allem aus dem konservativ-liberalen Lager, sodass die LDF und die KFP die stärksten Verluste hinnehmen mussten. Die Liberaldemokraten verloren über vier Prozent und kamen nur noch auf 7,2 Prozent.

Wahlergebnisse Bezirke

Blickt man auf die Ränge links und rechts im Nationalpalast hat sich auch da einiges getan. Sowohl die linke SPL als auch der rechtspopulistische BdP verpassen die 5-Prozent-Hürde und damit den Einzug ins Parlament. Spitzenkandidat der SPL, Harrie Vreedeveld, bleibt optimistisch: Trotz des enttäuschenden Ergebnisses werde man die Arbeit als außerparlamentarische Opposition fortsetzen und weiterhin auf Provinzebene mit den anderen sozialen Parteien zusammenarbeiten. Die SPL kam auf 4,99 Prozent und verpasste den Einzug in die Kammer mit nur etwa 12.000 Stimmen.

Sowohl die Torunisten als auch die Grünen verzeichnen leichte Gewinne (+1,1% und +1,0%), platzieren sich auf dem zweiten und dritten Gang, können aber auch zusammen keine linkssoziale Mehrheit bilden.

Die von Becht geführte blau-grüne Regierung kommt nach der Wahl nur noch auf 264 Sitze und kann damit nicht mehr auf eine absolute Mehrheit in der Volkskammer bauen. Becht hatte bereits am Montag angekündigt, die Koalition gerne um eine dritte Partei zu ergänzen, da man die Arbeit mit der FG gerne fortsetzen wolle.

 

Ein Blick nach Norsbrôk

Am Mittwoch erfolgte die offizielle Ernennung Bechts zum Formateur durch den König. Damit erfolgt der direkte Auftrag einer Regierungsbildung. Bis in die 90er Jahre hatte das Formateur-Amt bindende Aufgaben zur Findung und Bildung einer Koalition, seitdem hat es aber eher symbolischen Charakter und wird vom König traditionell an den Wahlsieger vergeben.

Um mit der Grünen Zukunft die Regierung wie von Becht angedacht fortzuführen, ist die Hinzuziehung einer dritten Partei erforderlich. Die TPL hatte schon vor der Wahl eine Koalition mit der KFP ausgeschlossen, sodass nur noch das LDF sowie die AP zur Regierungsbildung mit den Grünen zur Verfügung steht. Auch eine Koalition von KFP, LDF und AP käme rechnerisch auf eine Mehrheit, wurde aber bisher von niemandem öffentlich in Erwägung gezogen. Alle anderen Konstellationen, die zu einer Mehrheit in der Volkskammer führen könnten, wurden vor oder nach der Wahl bereits durch eine oder mehrere Parteien ausgeschlossen.

Am Samstag, dem 27. Juni lud Becht die Parteispitzen der Grünen Zukunft sowie des Liberaldemokratischen Forums zu Sondierungsgesprächen ein, die am 02. Juli beginnen sollten. Aufgrund der Farben der Parteien (Blau, Grün und Gelb) spricht die Presse von einer FRNX-Koalition.

 

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