Legislative

Bernstappen
Schloss Bernstappen, Sitz der lussischen Legislative

Der Kongress des Königreichs Groß-Lusslien ist die Zweikammergesetzgebung Lussliens, bestehend aus dem Senat (Senaat) und der Abgeordnetenkammer (Folkforsamling). Beide Kammern haben ihren Sitz im Schloss Bernstappen in Lenn.

Die Abgeordnetenkammer ist das primäre Gesetzgebungsorgan; der Senat fungiert nur als Treffpunkt der Provinzgemeinschaften.

Abgeordnetenkammer

Die Abgeordnetenkammer hält ihre Plenarsitzungen im Schloss Bernstappen in Lenn ab. Zulassungsvoraussetzungen für die Kammer sind ein Mindestalter von 21 Jahren, die Staatsangehörigkeit und der Wohnsitz in Lusslien.

Die normale Amtszeit der Abgeordnetenkammer beträgt vier Jahre. Wahlen werden durchgeführt, wenn die Regierung das Vertrauen des Parlaments verliert, die Regierungskoalition zusammenbricht, die Amtszeit des Repräsentantenhauses abläuft oder wenn keine Regierungskoalition gebildet werden kann.

Die Kandidatenlisten werden den Wählern mindestens 14 Tage vor der Wahl in die zur Verfügung gestellt. Jede Kandidatenliste ist nummeriert, wobei sich die Person an erster Stelle befindet, die als Spitzenkandidat bekannt ist. Der Spitzenkandidat wird in der Regel von der Partei ernannt, um ihren Wahlkampf zu leiten, und ist fast immer der politische Führer der Partei und Kandidat für das Amt des Premierministers.

Lussische Staatsbürger ab 18 Jahren haben das Wahlrecht. In Lusslien ansässige Bürger können wählen, wenn sie in einem Basisregister eingetragen sind. Lussische Bürger im Ausland können sich dauerhaft bei der Gemeinde Lenn registrieren lassen, sofern sie über einen aktuellen lussischen Reisepass oder Personalausweis verfügen.

Die Abgeordnetenkammer ist die Hauptkammer des Kongresses, in der die Diskussion über Gesetzesvorschläge und die Überprüfung der Tätigkeit des Kabinetts stattfindet. Sowohl das Kabinett als auch die Abgeordnetenkammer selbst haben das Recht, Gesetze vorzuschlagen. Die Überprüfung der Handlungen des Kabinetts erfolgt in Form von formellen Verhören, was zu Anträgen führen kann, in denen das Kabinett aufgefordert wird, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder zu unterlassen. Keine Person darf sowohl Mitglied des Parlaments als auch des Kabinetts sein.

Das Repräsentantenhaus ist auch für die erste Auswahlrunde für Richter am Obersten Gerichtshof Lussliens zuständig. Sie übermittelt der Regierung eine Liste mit drei Namen für jede freie Stelle.

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Die derzeitige Zusammensetzung der Abgeordnetenkammer

 

Senat

Der Senat (lussisch „Senaat“) ist das Oberhaus des Kongresses. Seine 75 Mitglieder werden alle vier Jahre, innerhalb von drei Monaten nach den Provinzwahlen, von den Mitgliedern der acht Provinzen gewählt. Alle Provinzen haben je nach Bevölkerung ein unterschiedliches Wahlgewicht.

Mitglieder des Senats sind Teilzeitbeschäftigte, die oft auch andere Positionen innehaben. Sie erhalten eine Vergütung, die etwa ein Viertel des Gehalts der Mitglieder des Unterhauses beträgt. Im Gegensatz zum politisch bedeutsameren Repräsentantenhaus tritt es nur einmal pro Woche zusammen. Seine Mitglieder sind in der Regel erfahrene Politiker oder Teilzeitpolitiker auf nationaler Ebene, die oft andere Rollen haben.

Senat
Die derzeitige Zusammensetzung des Senats

 

Abgeordnetenkammerwahl 2015

Wahl der Abgeordnetenkammer 2515
Wahlergebnisse 2015

Die Wahl zur 29. Lussischen Abgeordnetenkammer fand am 29. Januar 2515 statt. Stärkste Partei wurde die KFP. Sie erreichte 29,6 % der gültigen Stimmen. Damit vergrößerte sich der Abstand der Volkspartei zur TPL, die nach den großen Verlusten im Jahr 2511 nur leicht hinzugewinnen konnte. Stimmen verloren hingegen die Grüne Zukunft sowie die SPL.

Der neue Bundestag trat am 29. Februar erstmals zusammen. Die Parteien KFP, LDF und die Grüne Zukunft verständigten sich auf eine Koalitionsregierung. Am 14. April wählte die Abgeordnetenkammer Alexander Becht zum Ministerpräsidenten. Anschließend wurde das Kabinett vereidigt.

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