Demokratische Verfassung

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Präambel

In unserer Verantwortung vor der Union und der des Planeten Ultos, vereint in Frieden und Gleichheit, haben wir, das Volk der Demokratisch Föderalen Union Plankow, kraft unserer verfassungsgebenden Gewalt, uns diese Verfassung gegeben.

 

Artikel 1: DIE BUNDESBÜRGER

  1. Alle Bundesbürger sind vor dem Gesetz gleichgestellt. Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Die Union stärkt alle Aktionen, die die Gleichberechtigung von Geschlechtern fördert.
  2. Jeder Bundesbürger hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Alle haben das Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit, solange sie nicht die Allgemeinheit behindern oder gegen die vom Bund aufgesetzten Gesetze verstoßen.
  3. Jeder minderjährige Bundesbürger steht unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Sie dürfen unbeeinflusst sowie ungestört mithilfe ihrer Familie oder ihrer Erziehungsberechtigten aufwachsen, ausgenommen sie verstoßen gegen die vom Staat vorgegebenen schulischen Vorschriften.
  4. Die Freiheit der Religion und die des Glaubens darf nicht gestört und nur unter rechtlichen Umständen eines gerichtlichen Beschlusses untersagt werden. Sollte eine Glaubensrichtung undemokratische und oder verachtende Menschenrechte verbreiten oder vertreten, ist sie verboten, um die Bürgerschaft vor dem Unguten zu schützen.

 

Artikel 2: DER BUNDESSTAAT

  1. Die Demokratisch Föderale Union Plankow ist ein sozialer, demokratischer und föderaler Bundesstaat.
  2. Die gesamte Macht der Union geht vom Volke aus.
  3. Die Hauptstadt ist Ibors.
  4. Bundesbürger, die für den Bund ihren Dienst erweisen, erweisen sich für das Volk.
  5. Der Aufbau der Regierung basiert auf eine parlamentarisch-präsidentielle Demokratie, indem der Bundespräsident und das Bundesparlament gemeinsam und in Frieden Beschlüsse für ihr Volk treffen.
  6. Wer es unternimmt, diese Festhaltung zu unterbinden, darf jeder Bundesbürger mit aller Kraft diese davon abhalten, soweit es aus der Sicht der staatlichen Ordnung nicht mehr möglich ist.

 

Artikel 3: DIE BUNDESLÄNDER

  1. Die Demokratisch Föderale Union Plankow setzt sich aus den ehemaligen Regierungen der Republik Koso, der Republik Planistan und aus der Warischen Föderation zusammen.
  2. Die Hoheitsgebiete der in Abs. 1 genannten Regierungen werden zu einem zusammengefügt. Alle jeweiligen Namen der Länder werden in die neuen Namen für die drei Bundesländer umbenannt.
  3. Die demokratisch föderale Union setzt sich aus den drei folgenden Bundesländern zusammen: Koso, Planista und Warien. Jedes Bundesland ist im Besitz seiner eigenen Verfassung. Jedes Land übt auf Landesebene seine eigenen Aufgaben aus, ausgenommen Aufgaben, die nur vom Bund ausgeführt werden können, werden im Bundesparlament zur Sprache gebracht.
  4. Die Bundesländer haben nicht das Recht ihr Hoheitsgebiet von dem Bündnis abzutrennen oder eine Unabhängigkeitserklärung einzubringen. Näheres regelt ein Bundesgesetz.
  5. Eine erneute Gründung einer Armee für ein Bundesland oder für die Union ist verboten.

 

Artikel 4: DAS BUNDESPARLAMENT

  1. Das Bundesparlament ist das höchste politische Organ der Union.
  2. Das Bundesparlament beschließt mit dem Bundespräsidenten Bundesgesetze und in Sonderfällen auch Gesetze für die Bundesländer. Näheres erläutert ein Bundesgesetz.
  3. Der Sitz des Bundesparlaments ist in Ibors.

 

Artikel 5: GESETZGEBUNG IM NOTFALL

  1. Bei einer der in Abs. 2 gennanten Notfällen, ist der amtierende Bundespräsident dazu ermächtigt, Gesetze zu erlassen. Diese stehen auf der Basis aller Rechte und Ordnungen der Demokratisch Föderalen Union Plankow. Das Bundesparlament hat nicht das Recht, Widerspruch einzureichen.
  2. Wenn sich die Demokratisch Föderale Union Plankow im Verteidigungsfall, in kritisch politischen und terroristischen Aueinandersetzungen und oder in schädlichen Situationen, wie einer Pan- oder Epedemie befindet, hat das Bundespräsidialamt auf demokratischer Grundlage das Recht, die Gesetzgebung zu vollziehen.

WiP…

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