Diesen Sonntag ging es für die Lussen zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate an die Wahlurnen. Dabei treiben die Wählerinnen und Wähler die Partei des geschmähten Ex-Premiers Becht auf den dritten Platz und bescheren der KFP das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Daraus zieht der Parteivorsitzende nun persönliche Konsequenzen. Gefeiert wird heute woanders.
Mit 15,8 Prozent fährt die Konservative ihr schlechtestes Wahlergebnis seit der Parteigründung 2415 ein. Noch vor zwei Monaten hatte Becht von einem „klaren Mandat“ gesprochen, mit dem er das Land in eine neue Regierung führen wolle. Nun schafft es seine Partei gerade einmal auf den dritten Platz. Die Stimmung im Naud-Holwarda-Haus war merklich bedrückt, als es die Parteispitze dann nach 4 Stunden schaffte, endlich vor die Kameras zu treten. Becht selbst bedankte sich zunächst bei allen Wahlhelfern, Kandidaten und Unterstützern seiner Partei, sprach danach aber recht nüchtern von einem katastrophalen Ergebnis für das er die Verantwortung trage. Einzige logische Konsequenz sei eine personelle Umstrukturierung der Partei, weshalb er mit sofortiger Wirkung sein Amt des Parteivorsitzenden niederlegen werde.
Generalsekretär Sligman gab an, den Parteivorsitz zunächst kommissarisch zu übernehmen, bevor man auf einem Landesparteitag einen neuen Vorsitzenden wählen könne. Darauf habe sich der Parteivorstand einstimmig geeinigt.
Das Ergebnisse kam dabei nicht unerwartet, hatten die Umfragen der letzten Wochen schon ein historisch schlechtes Abschneiden der KFP prophezeit. Der ein oder andere mag bereits mit persönlichen Konsequenzen für Becht gerechnet haben. Ein bitteres Ende für den Mann, der in Lusslien 8 Jahre lang politisch den Ton angegeben hat.
Neben der KFP ist die Grüne Zukunft der größte Verlierer des Wahlsonntags. Mit 11,1 Prozent schaffen sie es hinter der KFP nur noch auf den vierten Platz und mussten über 7 Prozentpunkte im Vergleich zum Juni einbüßen. In einer Erklärung zeigte sich das Parteipräsidium ernüchtert über das Ergebnis, für personelle oder strukturelle Konsequenzen sei es allerdings zu früh.
Frühere Vizepremierministerin und Parteivorsitzende Alexandra Lonh bedauerte, mit ihrem Wahlprogramm weniger Menschen erreicht zu haben. Dies müsse sich in Zukunft ändern.
Premierminister Nyeuvkerk?
Jeden Grund zum Feiern hatte heute Abend die liberalprogressive Apswaaipartij. Mit 31,6 Prozent ist die erst sieben Monate alte Partei von Twan Nyeuvkerk klarer Sieger der Wahlnacht. Nyeuvkerk dankte zusammen mit Veerenjans in einem Livestream allen Unterstützern und erklärte, über das Ergebnis überglücklich zu sein. Er fühle sich durch so viel Vertrauen geehrt und interpretiere es als klaren Regierungsauftrag an seine Partei.
Die AP konnte im Vergleich zum Juni 16 Prozentpunkte zulegen und hat damit einen großen Teil der enttäuschten Wählerschaft der KFP und der FG nach der Regierungskrise im August aufgefangen (beide Parteien verloren zusammen 15,8%). Damit ist die noch junge Partei mit Abstand größte Partei in der Volksversammlung und stellt fast ein Drittel der Abgeordneten. Aber was heißt das konkret für eine mögliche Koalition? An der AP führt kaum ein Weg vorbei: Zusammen mit der TPL käme die AP auf eine komfortable Mehrheit von 323 Sitzen. Auch Dreikoalitionen mit KFP und LDF (312 Sitze) oder FG und LDF (285 Sitze) sind möglich. Einziges Dreibündnis ohne die AP wäre eine Koalition aus KFP, TPL und FG (295 Sitze) und diese ist nach den Streitigkeiten zwischen KFP und FG nach der letzten Wahl eher unwahrscheinlich. Genauso sieht es mit etwaigen Viererbündnissen aus, die ein Novum in der lussischen Geschichte wären und sich politisch kaum realisieren lassen werden.
Auch die Torunisten waren nach den ersten Hochrechnungen gegen 20 Uhr in Feierlaune. Mit einer leichten Verbesserung von 2,1 Prozent platzierten sie sich mit 24,9% der Stimmen solide auf dem zweiten Platz. Schon in den Vorwochen hatten sie inmitten der turbulenten Stimmung um KFP und AP Besonnenheit bewiesen und standen in den Umfragen für Konstanz, weswegen mit so einem Ergebnis zu rechnen war.
Über die leichte Verbesserung zeigt sich Parteivorsitzende Marijne van’t Ende erfreut. „Nach acht Jahren in der Opposition ist es Zeit, wieder Verantwortung zu übernehmen. Das sieht die lussische Bevölkerung offensichtlich genauso, wir sind für Gespräche von allen Seiten offen!“, erklärte sie auf einer kurzen Pressekonferenz.
Kaum Veränderungen bei Kleinparteien
Die Liberaldemokraten verharren wie auch schon im Juni unter den angestrebten 10 Prozent und kommen auf 7,2% der Wählerstimmen, eine Veränderung von +- 0 Prozent. Im Juni war das LDF auf das exakt gleiche Ergebnis gekommen. Grund für das Ergebnis mag der Aufstieg der AP gewesen sein. Vor der Volkskammerwahl im Frühjahr hatte die Partei in den Umfragen noch über 10 Prozent gelegen, seit der Gründung der AP fiel der Wert allerdings konstant und stabilisierte sich bei der 7-Prozent-Marke.
Auch bei der Sozialistischen Partei (SPL) fiel das Ergebnis wenig anders aus als auch schon im Juni, hat aber wesentlich andere Konsequenzen. Im Frühjahr verpasste die Partei mit ihrem (kontroversen) Spitzenkandidaten Harrie Vreedeveld knapp den Einzug ins Parlament. Nach aktueller Hochrechnung gelingt dieser jedoch dieses Mal knapp mit 5,03%. Vor allem in den südlichen Provinzen Surland und Cardas kann die SPL auf eine Stammwählerschaft setzen.
Anders sah es für den rechtspopulistischen BdP aus, die mit 3,2 Prozent ihr Ergebnis verschlechterte und erneut den Einzug ins Parlament verpasste. Spitzenkandidat Hubert Veurink erklärte, man werde die Rolle der außerparlamentarischen Opposition ernstnehmen und auf einen erneuten Einzug in vier Jahren hinarbeiten.
Ultos 