Nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen eines möglichen FRNX-Bündnisses blieb die Kooperation mit der neuen Aufschwungpartei für den Premierminister die letzte Möglichkeit einer Regierungsbildung. Alexander Becht macht nun deutlich, dass das nicht passieren wird, solange er Parteivorsitzender ist.
Als die zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen Konservativen, Liberalen und Grünen am Donnerstag ohne Ergebnisse platzte, hatte es vom Premierminister noch geheißen, man müsse alle restlichen Regierungsoptionen ausmachen. Nachdem bereits die ersten Koalitionsgespräche einer möglichen FRNX-Regierung an den Grünen scheiterte, konnten sich die Parteien auch nach einem Neustart in neuen Sondierungsgesprächen nicht auf einen gemeinsamen Plan einigen.
Danach war klar, dass eine Koalition der KFP und LDF mit der neuen progressiven AP von Twan Nyeuvkerk die letzte Möglichkeit einer Regierungsbildung bedeutete. Alle anderen rechnerisch möglichen Optionen wurden im Vorfeld durch eine oder mehrere Parteien ausgeschlossen. Becht hatte sich bis zuletzt offen gehalten, ob seine Partei mit ihm eine Kooperation mit der AP in Betracht zieht.
König Kasper hatte die Unterhändler nach dem Scheitern der Gespräche am Freitag erneut in das Stadtpalais eingeladen und um Koalitionsverhandlungen mit der AP gebeten, die bis dahin noch in keine Sondierungsgespräche mit einbezogen wurden. Heute macht Becht recht deutlich klar wieso.
„Mit ihnen zu regieren ist mit mir nicht möglich, solange ich Vorsitzender meiner Partei bin, wird es keine Koalition mit der AP geben“, erklärt Becht auf einer Pressekonferenz, nachdem er die ersten Sondierungsgespräche mit Twan Nyeuvkerks Apswaaipartij am Sonntag nach nur 2 Stunden abgebrochen hatte. Er macht damit deutlich, was Experten schon vorher vermutet hatten.
Es geht Alexander Becht bei der Kooperation mit der AP nicht um Inhalte, ihm geht es um Persönliches. Er sieht in der Koalition mit Nyeuvkerk als möglichen Vize-Premier eine Niederlage gegen seinen größten Rivalen, aus seinen Augen einen Verräter aus den eigenen Reihen. In der neunminütigen Pressekonferenz ließ der Premier keine Fragen zu, ihm war die Anspannung deutlich ins Gesicht geschrieben. Eine Koalition mit der AP sei mit ihm ausgeschlossen. Punkt. Weitere Erklärungen gab es nicht.
Becht werde dem König am Montag Neuwahlen vorschlagen, man brauche jetzt ein „klares Mandat“, um dem Land möglichst schnell eine arbeitsfähige Regierung zu ermöglichen. Er werde sein Bestes geben, um Lusslien mit klarer Mehrheit für die nächsten vier Jahre regieren zu können.
Kurz nach der Ankündigung der Neuwahlen wurden im Internet Proteste laut. Marijne van’t Ende, Vorsitzende der TPL, äußerte über fatred ihr Unverständnis. Becht würde die Prinzipien der Demokratie manipulieren, um seine Macht zu erhalten und platziere sein Ego über das Land. Auch die Liberalen und Grünen zeigten sich empört. Hubert Veerenjans, Generalsekretär der Aufschwungpartei, zeigte sich auf der eigenen Pressekonferenz enttäuscht. „Nach dem uns gegenübergebrachten Vertrauen in der Parlamentswahl waren wir gegenüber der KFP zu Kompromissen bereit. Ich bedauere es sehr, dass uns diese Kompromissbereitschaft nicht entgegengebracht wurde.“
Löst der König das Parlament auf, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Die Wahlkommission bestimmt das genaue Datum, das das vom König verkündet wird.
Ultos 