Politik

Die Verfassung der FRNX stützt sich auf die Ideologie des Torunismus.

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1 Legislative – Das Federalting

Das Federalting setzt sich aus zwei Kammern zusammen. Dem Torunal und dem Senat. Beide Kammern agieren meist unabhängig von einander und kommen nur bei Abstimmungen über Verfassungsänderung und Ansprachen des Präsidenten zusammen.

1.1 Das Torunal

Das Torunal besteht aus 456 Abgeordneten. 228 Sitze werden an die Direktkandidaten der 228 Wahkreise vergeben. Jedem Distrikt werden die Anzahl der Wahlkriese entsprechend der Einwohnerzahl zugewiesen. Jeder Distrikt erhält jedoch mindestens 2 Wahlkreise. Die Territorien erhalten einen Wahlkreis. Die andere Hälfte der Sitze wird prozentual auf die Parteien verteilt. Um bei dieser Verteilung berücksichtigt zu werden, muss eine Partei jedoch mindestens 3% der Wählerstimmen erreichen.

Das neu gewählte Torunal stimmt beim ersten Zusammentreffen über den Parlamentspräsidenten und den vom Präsidenten vorgeschlagenen Premierminister ab. Jeder Abgeordnete kann Gesetzesvorschläge einbringen über die dann abgestimmt wird.

Wahlergebnis vom 2o.IV.2513

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1.2 Der Senat

Der Senat stimmt über den Status beschlossener Gesetze ab. Stimmt er diesen zu, so sind diese auch auf Distriktebene wirksam. Lehnt er sie ab, sind sie nur in den Territorien und auf Bundesebene gültig. Er bestätigt die vom Präsidenten ernannten Verfassungsrichter. Er kontrolliert den Präsidenten, kann dessen Immunität aufheben und ihn mittels einer 2/3 Mehrheit des Amtes entheben. Auch kann er den vom Präsidenten ausgerufenen nationalen Notstand anfechten und ebenfalls mit 2/3 Mehrheit aufheben.

Es werden 3 Senatoren je Distrikt entsandt. Davon werden 2 Direkt gewählt und einer von der jeweiligen Distriktregierung ernannt. Durch die 36 Distrikte, sitzen derzeit 108 Senatoren im Senat. Die Territorien besitzen keine Vertretung im Senat.

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2 Exekutive – Die Föderalregierung

Die Föderalregierung setzt sich aus dem Präsidenten sowie dem Premier und den Ministern zusammen. Präsident und können aus unterschiedlichen Lagern kommen. In diesem Fall müssen dann bei der Besetzung der Minister, sowie der politischen Richtung Kompromisse gefunden werden. Mann spricht daher auch von einer Kompromissregierung. Auch entfällt die klassische Rolle der Opposition im Torunal, die je nach Gesetzesentwurf zwischen den Fraktionen variieren kann.

Da der aktuelle Präsident Jack A. Hahn der TPU angehört, die Liberalkonservative Allianz aus HKP, XVP und LDP jedoch die absolute Mehrheit im Parlament hält und somit die Besetzung des Premierministerposten durch den HKP-Vorsitzenden Al Køh erwirken konnte, regiert aktuell eine Kompromissregierung.

Momentane Föderalregierung: Kabinett Hahn/Køh I:

  • Präsident: Jack A. Hahn (TPU)
  • Premierminister: Al Køh (HKP)
  • Ministerium des Äußeren: Jaro Ål (HKP)
  • Ministerium des Inneren: Lemløf Tumbôr  (TPU)
  • Verteidigungsministerium: Jorok Qurtano (XVP)
  • Finanzministerium: Herteka Kumok (TPU)
  • Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung: Timor Genetar (LDP)
  • Justizministerium: Tauma Keno (XVP)
  • Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Jolanda Begør (RDA)
  • Ministerium für Verkehr, Telekommunikation und Energie: Ilof Jonegor (TPU)
  • Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt: Kenewh Helwenhá (KVP)
  • Ministerium für Gesundheit und medizinische Versorgung: Palan Aljamer (HKP)
  • Ministerium für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit: Erna Haniulyk (TPU)

2.1 Der Präsident

Der Präsident ist die völkerrechtliche Vertretung der FRNX im Ausland sowie das Staatsoberhaupt. Völkerrechtliche Verträge zwischen der FRNX und anderen Staaten sind nur mit seiner Unterschrift gültig. Gleiches gilt für vom Torunal beschlossene Gesetze. Er ernennt und entlässt den Premierminister, da dieser jedoch vom Torunal bestätigt werden muss, ist er gezwungen Kompromisse einzugehen, wenn das gegnerische Lager die absolute Mehrheit hat. Gemeinsam mit dem Premierminister ist er dann für die Regierungsbildung zuständig. Der Präsident, kann im Falle einer Bedrohung der öffentlichen Sicherheit den nationalen Notstand ausrufen. Dieser räumt ihm gewisse Sondervollmachten ein. Unter anderem kann er dann Gesetze unabhängig von Kabinett und Torunal erlassen. Der Senat kann die Ausrufung des nationalen Notstandes allerdings anfechten und mit einer 2/3 Mehrheit aufheben. Er entscheidet über Krieg und Frieden und Besitzt in Kriegszeiten den Oberbefehl über die Streitkräfte. Der Präsident besitzt zudem das Begnadigungsrecht. Sollte der Präsident vorzeitig aus dem Amt scheiden, ob durch Tod oder Rücktritt, folgt ihm der Senatspräsident ins Amt, bis zu den nächsten Parlamentswahlen. Der Präsident ernennt außerdem alle 8 Jahre die Verfassungsrichter

2.2 Premierminister

Der Premierminister ist der Regierungschef des Landes. Er wird vom Präsidenten ernannt und vom Torunal bestätigt. Er fungiert als Vermittler zwischen Regierung und Parlament. Der Premierminister ist gemeinsam mit dem Präsidenten für die Regierungsbildung verantwortlich. Die Anzahl der Amtszeiten ist für den Posten des Premierminister unbegrenzt.

2.3 Militär

Das Militär der FRNX umfasst im wesentlichen die drei Hauptstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine, welche insgesamt rund 1 Mio. Arbeitsplätze bieten, und das Hoheitsgebiet der FRNX zu Land, Luft bzw. Wasser verteidigen.

2.3.1 Heer

Das Heer der FRNX umfasst z.Zt. ca. 300’000 Soldaten. Hauptstützpunkt des Heers ist Nord-Gulm in FRNXisch Gertanesien, wo etwa ein Viertel des gesamten Heeres stationiert ist.

2.3.2 Luftwaffe

Die Luftwaffe umfasst ca. 400’000 Soldaten. Das Militär unterhält acht große sowie etliche kleine Luftwaffenbasen. Die acht wichtigsten Luftwaffenbasen sind: Zwischensee, Nord-Gulm, Fraktask, Wacken, Nordeste, Terkea, Neu-Krokranatkrouv sowie Heliagund.

2.3.3 Marine

Die Marine umfasst ca. 300’000 Soldaten. Das Militär unterhält sechs große Marinebasen in der FRNX. Diese sind Tumberloke, sowie Nordershafen, Dark Metalsk, Wacken, West-Reudoberg, Rums und Lüderitz.

3 Judikative

3.1 Verfassungsgericht

Das Verfassungsgericht prüft Prozesse und Gesetze auf Verfassungskonformität. Besteht bei einem Gesetz der Verdacht auf Verfassungswidrigkeit, besitzt dass Gericht somit die Möglichkeit, es aufzuheben. Der leitenden Verfassungsrichte werden alle 8 Jahre von Präsident und Senat bestimmt. Das Verfassungsgericht sitzt seit der Gründung der FRNX im alten Stadtschloss in Qatersoak.

3.2 Oberste Gerichte

  • Ordentliche Gerichtsbarkeit: Föderalgerichtshof, Mønden
  • Arbeitsgerichtsbarkeit: Arbeitsgericht, Bakalyk
  • Finanzgerichtsbarkeit: Finanzhof, Doguloke
  • Sozialgerichtsbarkeit: Sozialgerichtshof, Bôrdål
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit: Verwaltungsgericht, Ljurvang
  • Patentgerichtsbarkeit: Patentgericht, Kyrna
  • Militärgerichtsbarkeit: Militärgerichtshof, Thwîsjø

4 Medien

In der FRNX herrscht bereits seit der Gründung allgemeine und uneingeschränkte Pressefreiheit, was zu einer enormen Bandbreite an Zeitungen, Magazinen, aber auch Fernseh- und Radiosendern geführt hat, welche bis heute allgegenwärtig ist. Bedeutendstes Medium ist beispielsweise das ultosweit verkaufte „Nordsbrôker Newsblättle„, was stets Freitags um 14.00 Uhr in die Läden kommt, und auf 8 Seiten A3 (Titelseite, drei Doppelseiten, sowie Rückseite) die bedeutensten Meldungen der letzten 7 Tage zusammenfasst. Dieses ist ebenso als Podcast, oder als PDF per App verfügbar. Geplant ist, eine Kurzausgabe dessen zu publizieren, deren erste Ausgabe am 14. März 2515 erscheinen soll.

5 Lobbyismus

Durch die enorme Integrität der Politiker und deren unabhängiges und uneigennütziges Handeln, sowie ein strenge strafrechtliche Anhndung, ist der Lobbyismus in der FRNX auf Staatsebene faktisch nicht existent. Jedoch formieren sich auf niederen Verwaltungsebenen (Kommunalebene, seltener auch Distriktebene) Lobbys, welche teilweise Einflüsse auf die Regionalpolitik haben. Diese Einflüsse werden jedoch von der Staatsgewalt möglichst gering gehalten.

6 Parteien

6.1 TPU – Torunistisch-Progressive Union

Ist eine der beiden großen Volksparteien neben der HKP. Wie im Namen schon angedeutet wird, baut das Parteiprogramm der TPU zum Großteil auf den Prinzipien des Torunismus auf. Dabei steht die TPU für eine liberalere Gesellschaftspolitik und lehnt einen zu großen Einfluss des Halloismus im politischen Geschehen ab. Die TPU fördert eine ständige Modernisierung von Politik, Gesellschaft, Religion und Staat. Desweiteren setzt sie sich verstärkt für Arbeitnehmerrechte und sozial und finanziell Schwache ein. Einwanderung steht die TPU positiv gegenüber. Besonders Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte sollen jederzeit besonderen Schutz genießen. Dennoch soll die Einwanderung nach klaren Regelungen stattfinden, um vor allem eine effektive Eingliederung in Arbeitswelt und Gesellschaft zu garantieren. In der Außenpolitik steht die TPU genau wie die HKP für eine Politik des Mittelweges. So sollen klare Signale gegen antidemokratische Systeme gesendet werden, ohne dabei jedoch den internationalen Frieden unnötig zu gefährden. Die TPU ist vor allem in den Großstädten der Republik, sowie der klassischen Arbeiterschicht und den Geringverdiener sehr erfolgreich.

Die TPU stellt mit dem Parteivorsitzenden Jack A. Hahn seit 2513 den Präsidenten der FRNX. Sie ist zudem stärkste Fraktion im Torunal und bildet zusammen mit der RDA den Linksliberalen Fraktionenverband im Torunal. In der aktuellen Föderalregierung stellt sie neben dem Präsidenten auch den Innenminister und die Ministerin für Arbeit und soziale Gerechtigkeit.

6.2 HKP – Halloistisch Konservative Partei

Die Halloistisch Konservative Partei steht in der Gesellschaftspolitik besonders für halloistische Werte und setzt sich für dessen Stärkung und Beibehaltung ein, ohne dabei jedoch die Religionsfreiheit in irgendeiner Form anzugreifen oder zu gefährden. Sie möchte außerdem traditionelle Lebensweisen fördern und stärken. Sie bezeichnet sich selbst oft als Partei der Mitte und des Normalbürgers. In der Einwanderungspolitik setzt sie sich für klare Regelungen ein und fordert Integrationsbereitschaft und eine positive Gesinnung gegenüber der Verfassung und der Bevölkerung der FRNX von den Einwanderern. Die HKP setzt sich für eine konsequent ablehnende Außenpolitik gegenüber diktatorischen Unrechtsregimen ein, die internationale Beziehung jedoch nicht unnötig belasten soll. Sie ist besonders in den ländlichen Regionen Neukanabiens stark verankert. Die HKP kooperiert auf föderaler Ebene mit der XVP und der LDP.

Sie stellt mit dem Parteivorsitzenden Al Køh den Premierminister, sowie den Außenminister und den Gesundheitsminister in aktuellen der Föderalregierung. Gemeinsam mit XVP und LDP, hält sie zu dem aktuell die absolute Mehrheit im Torunal.

6.3 XVP – Xyllabische Volkspartei

Die Xyllabische Volkspartei ist neben der TPU und HKP eine der drei Volksparteien.Sie vertritt traditionelle xyllabisch-halloistische Werte. Gesellschaftlich tritt sie etwas liberaler als die HKP auf und fordert zudem eine stärkere Kontrolle der Wirtschaft und einen starken Sozialstaat. In der Außenpolitik verfolgt sie eine zurückhaltendere, teilweise sogar isolationistische Haltung. Die XVP ist vor allem in den ländlichen Regionen Xyllabiens punkten, jedoch auch in einigen xyllabischen Großstädten, wo sie meist liberaler auftritt. So stellt sie den momentanen Bürgermeister von Qatersoak.

Im Torunal kooperiert sie meist mit HKP und LDP. Sie stellt in der aktuellen Förderalregierung den Verteidigungsminister sowie die Justizministerin.

6.4 LDP – Liberaldemokratische Partei

Setzt sich für eine Politik ein, die stärker auf die Förderung eines Wirtschaftswachstums konzentriert ist. Die LDP setzt sich für eine umfassende Deregulierung der Wirtschaft ein und fordert einen schlanken Staat. In der Gesellschaftspolitik gibt sie sich meist gemäßigt liberal. Die LDP punktet besonders bei Gutverdienern, Selbstständigen und Unternehmern. In der aktuellen Föderalregierung stellt sie den Wirtschaftsminister

6.5 Kenorische Volkspartei (KVP)

Ist eine Partei die sich für die Interessen der Kenori (Ureinwohner Nordneukanabiens) einsetzt. Sie deckt ein breites politisch Spektrum ab und ordnet sich selbst meist als zentristisch ein. Die KVP ist einer der größten Befürworter der torunistischen Ideologie. Sie regiert seit ihrer Gründung mit absoluter Mehrheit im Distrikt Retvhán, wo die Kenori mit ca. 87% die Bevölkerungsmehrheit ausmachen. Die KVP ist momentan die einzige Partei im Torunal die weder dem Linksliberalen noch dem Liberalkonservativem Fraktionenverband angehört. In der aktuellen Föderalregierung stellt sie den Minister für Landwirtschaft und Umwelt.

6.6 Radikaldemokratische Allianz (RDA)

Die RDA bezeichnet sich selbst als „radikaltorunistisch und ultraliberal“ eingestuft. So setzt sie sich gegen jede Form von Diskriminierung ein und fordert eine tolerante und weltoffene Gesellschaft. Gleichzeitig strebt sie einen sozialen Ausgleich an und will die Schere zwischen Arm und Reich möglichst gering halten. Sie fordert eine klare außenpolitische Kante gegen undemokratische Regime, lehnt jegliche Form von Interventionen jedoch strikt ab und verfolgt teilweise pazifistische Ansätze. Zudem macht sie sich für den Umweltschutz stark und fordert besonders für die Wirtschaft strengere Auflagen. Im Torunal kooperiert sie meist mit der TPU in Form eines linksliberalen Bündnisses. Sie ist besonders bei bürgerlichen Wählern in den großen Metropolen beliebt und stellt u.a. den Bürgermeister in Mønden, Barrenssund, Doguloke und Berdonholm sowie die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur in der aktuellen Föderalregierung.

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