Verfassung Lagland

Präambel

Im Bewusstsein unserer Verantwortung gegenüber Gott und den Menschen im Freistaat Laglands, von dem Willen beseelt, ein gleichberechtigtes, starkes und solidarisches Volk zu bilden, haben die Völker und Volksgruppen des Landes in Einklang mit der Verantwortung gegenüber der Vergangenheit und der Zukunft, in freier Selbstbestimmung die Einheit und die Freiheit Laglands vollendet und nachfolgende Verfassung beschlossen.

Grundrechte

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das laglandische Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt, und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner sexuellen Ausrichtung, Behinderung oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild im Ministerium für Post- und Fernmeldewesen frei zu äußern. Eine Zensur kann stattfinden bei Hetze gegen den Staat, persönliche Ehre, Jugendschutz und allen anderen schädigenden Verhalten gegen Staat oder Einzelne Personen.

(2) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Artikel 6

(1) Alle Bürger haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Näheres regelt ein Gesetz.

Artikel 7

(1) Alle Bürger haben das Recht, Vereine, Parteien und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Staat zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Artikel 8

(1) Alle Bürger genießen Freizügigkeit im ganzen Staatsgebiet.

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

(3) Das Volk hat die Möglichkeit einen eigenen Gesetzesentwurf oder ein eigenes Anliegen in das Parlament einzubringen. Dieser eingebrachter Gesetzesentwurf oder das Anliegen muss behandelt werden, wenn das Volksbegehren von mindestens einem Viertel der wahlberechtigten Bürgern unterstützt wird.

(4) Die Stimmen müssen innerhalb von zwei Wochen gesammelt werden.

(5) Sollten vor Ablauf dieser Frist Bürger ihr Stimmrecht oder ihre Staatsbürgerschaft verlieren, ist ihre Stimme ungültig.

(6) Kommt das Gesetz dem Volksbegehren entsprechend unverändert zustande, so wird kein Volksentscheid abgehalten und der Gesetzesentwurf gilt als angenommen.

(7) Kommt das Gesetz nicht zustande, so wird vierzehn Tage nach dem Entschluss ein Volksentscheid über den Gesetzentwurf abgehalten.

Artikel 9

(1) Alle Bürger haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch den Wirtschaftsrat bestimmt werden.

Artikel 10

(1) Staatsbürger müssen vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr für bis zu einem Jahr zu einem Dienst an der Waffe (Wehrpflicht) verpflichtet werden.

Artikel 11

(1) Durchsuchungen der Wohnung dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

Artikel 12

(1) Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel sind volkseigen.

Artikel 13

(1) Die Staatsangehörigkeit darf nur auf Grundlage eines gültigen Gesetzes entzogen werden.

Artikel 14

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Artikel 15

(1) Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft, mit anderen schriftlich,mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

Artikel 16

(1) Soweit nach dieser Verfassung ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

Der Staat und seine Symbole

Artikel 17

(1) Lagland ist ein direkte demokratische Freistaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen sowie durch die Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt sowie der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist die verfassungsmäßige Ordnung, an die alle natürliche sowie juristische Personen und sämtliche Organe der Staatsführung, im Einzelnen die Judikative, Exekutive und Legislative gebunden.

Artikel 18

(1) Parteien und Vereinigungen sollen die politischen Willensbildung unterstützen und fördern. Gründungen von Parteien und politischen Vereinigungen richten sich hierbei nach einem Gesetz.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand des Staats gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) Über die Verfassungsmäßigkeit einer Partei oder politischen Organisation entscheidet auf Vorschlag des Innenministerium, die Rechtsprechung.

(4) Der Staat hat mit all seinem Handeln dafür zu sorgen, das eine politische Meinungsäußerung auch außerhalb von parteipolitischen Mitgliedschaften möglich ist. Eine Parteimitgliedschaft darf nicht zu irgendwelchen Vergünstigungen oder sonstigen Vorzügen führen.

Artikel 19

(1) Die Hauptstadt von Lagland ist Härlighted Stad. Die Repräsentation des Gesamtstaates ist die Aufgabe des Freistaates und somit der Regierung.

(2) Die Staatsfahne zeigt einen Elefantenkopf auf einem blauen-gründem Hintergrund.

(3) Der Elefant ist das Wappentier und unter besonderen Schutz gestellt

Artikel 20

(1) Das Staatsgebiet wird zentral von der Staatsregierung geleitet.

Artikel 21

(1) In Lagland herrscht eine allgemeine Wehrpflicht.

(2) Der Oberbefehlsgewalt obliegt dem Premierminister.

Das Parlament (Ring Vise)

Artikel 22

(1) Das Parlament (Ring Vise) wird auf eine Amtszeit von zwei Jahren von allen Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Hierbei sind alle Abgeordneten an die Verfassung, die Gesetzgebung und an ihr Gewissen gebunden.

(2) Eine Partei oder Vereinigung muss mind. drei Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten erhalten um in das Parlament einzuziehen.

(3) Das Parlament wählt aus der Mitte den Premierminister, welcher in einer allgemeinen, geheimen und freien Wahl für eine Amtszeit bis zum Ende der Legislaturperiode gewählt wird. Die Abgeordneten wählen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden, welcher den Vorsitz der Sitzungen des Parlaments führt und das Hausrecht ausübt.

(4) Alle Verträge und Gesetze des Staates bedürfen der Zustimmung des Parlaments.

(5) Um ein Gesetz, Verfassungsänderungen oder ein Abkommen zu beschließen muss Parlament mit der Mehrheit seiner abgegeben Stimmen zu einem Ergebnis kommen. Bei Stimmengleichstand zählt die Vorlage als Gescheitert.

(6) Eine Abstimmung im dauert solange bis alle Abgeordneten abgestimmt haben maximal drei Stunden. Vor jeder Abstimmung ist eine Aussprache über das jeweilige Gesetze anzuberaumen. Das Stimm- und Rederecht im Parlament besitzen nur die Abgeordneten. Ein allgemeines Rederecht haben darüber hinaus im Parlament hat die Regierung.

(7) Der Premierminister verkündet die beschlossenen Gesetze. Mit Verkündung sind die Gesetze rechtskräftig.

Artikel 23

(1) Die Amtszeit der Abgeordneten endet vorzeitig mit der einstimmigen Auflösung des Parlaments, dem Rücktritt, Verlust der Staatsbürgerschaft oder dem Tod.

(2) Für ein vorzeitiges Ausscheiden rückt der auf, welcher als nächstes von der Liste der Partei/Vereinigung steht.

Artikel 24

(1) Die Bundesrichter sind für die Überwachung und die Durchführung aller Wahlen im Staat zuständig. Sofern nichts anderes Bestimmt wurde.

(2) Das Parlament wacht über die Einhaltung der Verfassung und die verfassungsmäßige Arbeit der Regierung.

(3) Das Parlament gibt sich in seiner ersten Sitzung eine Geschäftsordnung. Sofern er sich keine neue Geschäftsordnung gibt, gilt die alte unverändert weiter.

Der Premierminister

Artikel 25

(1) Der Premierminister ist das Staats- und Regierungsoberhaupt des Staates. Er wird für die Dauer von zwei Jahren von allen Abgeordneten gewählt. Er sitzt der Regierung vor und trägt für diese die Verantwortung. Er besitzt die Richtlinienkompetenz und vertritt den Staat nach Innen und Außen.

(2) Zum Premierminister kann jeder Staatsbürger gewählt werden, welche mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und die laglandische Staatsbürgerschaft vor dem Gesetz besitzt. Eine Beschränkung auf eine Wiederwahl gibt es nicht. Zum Premierminister ist gewählt, wer bei einer allgemeinen, freien und geheime Wahl die Mehrheit der abgegeben Stimmen auf sich vereinen kann.

Artikel 26

(1) Die Wahlen zum Premierminister werden mindestens drei Wochen vor Ende der Amtszeit des amtierenden Premierminister ausgeschrieben. Bis zur Wahl eines Nachfolgers bleibt der amtierende Premierminister im Amt.

(2) Der Premierminister ernennt bei Amtsantritt einen Stellvertreter.

(3) Die Amtszeit des Premierministers endet mit der Abwahl, Rücktritt, Verlust der Staatsbürgerschaft oder dem Tod.

(4) Sollte bei den Wahlen zum Premierminister eine Stimmengleichheit vorliegen, so gilt der Wahlgang als gescheitert. Es folgt ein zweiter Wahlgang. Ist der Wahlgang erneut gescheitert sind Neuwahlen auszuschreiben.

Die Regierung

Artikel 27

(1) Die Regierung Laglands besteht aus dem Premierminister und den von ihn ernannten Ministern.

Artikel 28

(1) Die Minister werden vom Premierminister vorgeschlagen. Das Parlament muss diesen mit einer absoluten Mehrheit zustimmen.

Artikel 29

(1) Der Premierminister sowie alle Ministern und Staatsbediensteten haben bei ihrem Amtsantritt folgendes Gelöbnis zu leisten:

„Ich schwöre, dass ich den Wohlstand des laglandischen Volkes mehren, schaden von Ihn wenden und die Gesetze des Freistaates achten und wahren, sowie Gerechtigkeit gegen jedermann üben werden.“
Das Gelöbnis kann mit einer religiösen Schlussformel versehen werden.

(2) Die Amtszeit der Regierung und der Minister beginnt und endet mit der Amtszeit des Premierministers.

Artikel 30

(1) Die Regierung kann auf Grundlage eines Gesetzes eine Verordnung erlassen.

(2) Alle Mitglieder der Regierung haben im Parlament ein Rederecht und können vom Parlament jederzeit zu einer Thematik ihres Aufgabengebiets befragt werden.

Artikel 31

(1) Das Amt des Premierminister und das Amt des Vorsitzenden des Parlamentes sind untereinander nicht vereinbar. Darüber hinaus darf der Vorsitzende des Parlaments nicht der Regierung angehören.
Rechtsprechung

Artikel 32

(1) Die Rechtsprechung obliegt den Bundesrichtern, welche unabhängig von der Gesetzgebung und der Regierung ist.

(2) Diese verfassungsmäßig garantierte Unabhängigkeit muss von aller staatlichen Gewalt eingehalten werden.

(3) Es werden drei Bundesrichter vom Parlament gewählt. Jedes Jahr wird ein neuer Bundesrichter gewählt. Es müssen jedoch immer zwei gleichzeitig im Amt sein.
Das Finanzwesen

Artikel 33

(1) Die Währung von Lagland ist der Lero (L) welcher sich in den Leronchen (O) unterteilt.

Artikel 34

(1) Die Regierung hat jährlich einen Haushalts- und Wirtschaftsplan dem Parlament vorzulegen.

Schlussbestimmungen

(1) Diese Verfassung tritt am Tage ihrer Verkündung in Kraft.

(2) Diese Verfassung kann durch einen Beschluss des Parlaments mit 2/3 seiner abgegebenen Stimmen geändert werden.

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